Corona – geänderte gesetzliche Regelungen

Das Fachteam Gesundheit des BSK e.V. hat auf dieser Seite nach bestem Wissen und Gewissen die momentanen gesetzlichen Änderungen im Bereich Gesundheit und Pflege zusammengetragen. Da diese Änderungen einem ständigen Fluss unterliegen, haben wir, wo es möglich war, auf entsprechende Internetseiten verlinkt. Wir bemühen uns die Seite auf dem laufenden zu halten. Sollten sie Fragen oder Hinweise zu dieser Zusammenstellung haben, können sie uns diese gerne unter: gesundheit@ft.bsk-ev.org mitteilen.

Stand: 29.06.2020

  • Die getroffenen und befristet geltenden Sonderregelungen betreffen folgende Regelungen und sind teilweise noch nicht im Bundesanzeiger verkündet und dementsprechend noch nicht in Kraft getreten. Näheres finden sie hier:       

https://www.g-ba.de/service/sonderregelungen-corona/

https://www.g-ba.de/beschluesse/4316

https/://www.g-ba.de/beschluesse/zum-unterausschuss/6/

  • Einlesen der eGK

Auf das einlesen der Krankenversicherungskarte (eGK) kann unter bestimmten Umständen verzichtet werden.

https://www.kbv.de/media/sp/PraxisInfo_Coronavirus_eGK.pdf

  • Flexiblere Verordnungsmöglichkeiten durch Krankenhäuser

Krankenhausärztinnen und -ärzte können im Rahmen des sogenannten Entlassmanagements nicht nur für eine Dauer von bis zu 7 Tagen, sondern nunmehr bis zu 14 Tagen nach Entlassung aus dem Krankenhaus häusliche Krankenpflege, Spezialisierte ambulante Palliativversorgung, Soziotherapie, Heil- und Hilfsmittel verordnen. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn das zusätzliche Aufsuchen einer Arztpraxis vermieden werden soll.

  • Einladungen zu Screenings

Einladungen zur Teilnahme am Screening werden vorerst bis zum 30. April nicht versandt. Nach Beendigung der Aussetzung werden die anspruchsberechtigten Frauen umgehend nachträglich eingeladen.

https://www.kbv.de/html/1150_45157.php 

Ab 4. Mai werden wieder Einladungen zu Screenings verschickt. Der gemeinsame Bundesausschuss hat die Grist zur Aussetzung der Einladungen nicht verlängert.

https://www.kbv.de/html/1150_45900.php

  • Fristenregelungen bei der Verordnung ambulanter Leistungen gelockert

Die Richtlinien des G-BA enthalten auch Fristen zur Gültigkeit von Verordnungen oder Angaben dazu, bis wann eine Verordnung zur Genehmigung bei der Krankenkasse vorgelegt werden muss. In folgenden Bereichen haben sich die Fristen verlängert oder wurden sogar ganz ausgesetzt:
Die Vorgaben, in welchem Zeitraum Verordnungen von Heil- und Hilfsmitteln ihre Gültigkeit verlieren, werden vorübergehend ausgesetzt.
Im Bereich der häuslichen Krankenpflege können Folgeverordnungen für bis zu 14 Tage rückwirkend verordnet werden, wenn aufgrund der Ausbreitung von COVID-19 eine vorherige Verordnung durch die VertragsärztIn oder den Vertragsarzt zur Sicherung einer Anschlussversorgung nicht möglich war. Auch wird die Begründung der Notwendigkeit bei einer längerfristigen Folgeverordnung ausgesetzt. Darüber hinaus kann die Erstverordnung für einen längeren Zeitraum als 14 Tage verordnet werden. Zusätzlich wird die Frist zur Vorlage von Verordnungen bei der Krankenkasse von 3 Tage auf 10 Tage verlängert. Dies gilt auch für Verordnungen der Spezialisierten ambulanten Palliativversorgung sowie der Soziotherapie.

https://www.kbv.de/html/1150_45515.php

  • Arzneimittel

Das Ausstellen einer neuen Verordnung von Arzneimitteln durch Arztpraxen ist auch nach telefonischer Anamnese möglich. Die Verordnungsmöglichkeiten von Krankenhäusern bei Entlassung einer Patientin oder eines Patienten werden flexibilisiert. Die Maßgabe, wonach bisher nur die kleinste Packungsgröße im Rahmen des Entlassmanagements im Krankenhaus verordnungsfähig ist, wird ausgesetzt. Nunmehr sind „ausgehend vom Versorgungsbedarf des Versicherten“ Arzneimittel bis zur größten Packungsgröße verordnungsfähig.

  • Disease-Management-Programme (DMP)

Sofern zur Vermeidung einer Ansteckung mit COVID-19 geboten, müssen Patientinnen und Patienten 2020 nicht verpflichtend an Schulungen teilnehmen. Die ärztliche Dokumentation von Untersuchungen der in ein DMP eingeschriebenen Patientinnen und Patienten ist für das erste bis dritte Quartal 2020 nicht erforderlich.

https://www.kbv.de/html/1150_45548.php

  • Folgeverordnung von ambulanten Leistungen auch nach telefonischer Anamnese

Ärztinnen und Ärzte können Folgeverordnungen auch nach telefonischer Anamnese für häusliche Krankenpflege, für zum Verbrauch bestimmte Hilfsmittel, Krankentransporte und Krankenfahrten sowie Heilmittel (letztere auch durch Zahnärztinnen und Zahnärzte) ausstellen. Voraussetzung ist, dass bereits zuvor aufgrund derselben Erkrankung eine
unmittelbare persönliche Untersuchung durch die Ärztin oder den Arzt erfolgt ist. Die Verordnung kann dann postalisch an die Versicherte oder den Versicherten übermittelt werden.
Die Regelungen, wonach Verordnungen ihre Gültigkeit verlieren, wenn die Heilmittelbehandlung nicht innerhalb eines bestimmten Zeitraums (Regelfall: 14 Tage, Podologie/ Ernährungsberatung: 28 Tage) begonnen wird, werden ausgesetzt. Gleiches gilt für die Maßgabe, dass Behandlungen nicht länger als 14 Tage unterbrochen werden dürfen.
Diese befristeten Spezialregelungen bzw. die Aussetzung der vorhandenen Regelungen gelten auch dann, wenn die Verordnung durch einen Vertragszahnarzt ausgestellt wurde.
https://www.kbv.de/html/1150_45288.php

  • Krankentransport

Krankentransportfahrten zu nicht aufschiebbaren zwingend notwendigen ambulanten Behandlungen von nachweislich an COVID-19-Erkrankten oder von Versicherten, die aufgrund einer behördlichen Anordnung unter Quarantäne stehen, bedürfen vorübergehend nicht der vorherigen Genehmigung durch die Krankenkasse. Zudem werden die Fristen für die Verordnung von Fahrten zu einer vor- oder nachstationären Behandlung erweitert: Fahrten zu vorstationären Behandlungen können für 3 Behandlungstage innerhalb von 28 Tagen vor Beginn der stationären Behandlung und Fahrten zu nachstationären Behandlungen können für 7 Behandlungstage innerhalb von 28 Tagen verordnet werden.
https://www.kbv.de/html/1150_45288.php

https://www.kbv.de/html/1150_45288.php

  • Arbeitsunfähigkeit

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat die befristete Ausnahmeregelung zur telefonischen Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit durch Vertragsärztinnen und Vertragsärzte nicht verlängert.

https://www.g-ba.de/presse/pressemitteilungen/866/

Allerdings gilt für die CORONA Hotspots in NRW die Ausnahmeregelung wieder.

https://www.g-ba.de/presse/pressemitteilungen/872/

https://www.g-ba.de/beschluesse/4308/

  • Schmerztherapeutische Beratung jetzt auch per Video

Schmerztherapeutische Gespräche können ab 1. April auch per Video erfolgen. Diese Möglichkeit besteht nicht nur während der Coronavirus-Pandemie, sondern dauerhaft. Das hat der Bewertungsausschuss heute beschlossen.
Mit dieser Entscheidung wurde der Einsatz der Videosprechstunde erneut erweitert.

  • Videotherapie bei Ergotherapie und anderen Heilmitteln

Seit 18. März 2020 haben die gesetzlichen Krankenkassen und seit dem 31.März 2020 auch die Unfallkassen Videotherapie* als eine Möglichkeit der ergotherapeutischen Behandlung zugelassen. Dies gilt vorerst bis zum 31.05.2020 und soll Ihnen die Möglichkeit geben, Ergotherapie fortzuführen, ohne dass Sie in die Ergotherapie-Praxis gehen müssen. Auch wenn Videotherapie die persönliche Therapie nicht vollständig ersetzen kann und nicht für alle Klienten oder Maßnahmen geeignet ist, so kann sie derzeit dennoch eine sinnvolle Option sein.
Voraussetzung ist eine gültige Verordnung für Ergotherapie.
https://dve.info/infothek/corona
https://www.kbv.de/html/1150_45428.php

  • Videosprechstunde unbegrenzt möglich

Ärzte und Psychotherapeuten können unbegrenzt Videosprechstunden anbieten. KBV und Krankenkassen haben die geltenden Beschränkungen für den Einsatz der Videosprechstunde für das zweite Quartal aufgehoben. Damit sind Fallzahl und Leistungsmenge nicht limitiert. Die Videosprechstunde ist bei allen Indikationen möglich und auch dann, wenn der Patient zuvor noch nicht bei dem Arzt in Behandlung war.
Auch ärztliche und psychologische Psychotherapeuten dürfen bestimmte Leistungen per Videosprechstunde durchführen, unter anderem Einzeltherapiesitzungen.
Gilt bis: 30. Juni 2020
Mehr Informationen:

https://www.kbv.de/html/1150_44943.php

https://www.kbv.de/html/videosprechstunde.php

Der Pflegebevollmächtigte hat einen Frage- und Antwortkatalog zur Versorgung der pflegebedürftigen Menschen in Corona Zeiten veröffentlicht.

https://www.pflegebevollmaechtigter.de/

weitere Änderungen:

  • Abzurufende Beratungseinsätze für Personen mit Pflegegraden ausgesetzt

Pflegebedürftige, die ausschließlich Pflegegeld beziehen, haben bei Pflegegrad 2 und 3 halbjährlich einmal und bei Pflegegrad 4 und 5 vierteljährlich einmal eine Beratung in der eigenen Häuslichkeit abzurufen und gegenüber der Pflegekasse oder dem privaten Versicherungsunternehmen nachzuweisen.

Um die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen vor zusätzlichen Ansteckungsgefahren durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 zu schützen und um das vorhandene Pflegekräfteangebot auf die Sicherstellung der Versorgung hin zu konzentrieren, kann das Pflegegeld im Zeitraum vom 1. Januar 2020 bis zum 30. September 2020 bezogen werden, ohne dass ein Beratungseinsatz abgerufen werden muss. Die Möglichkeit zur Inanspruchnahme von Beratung bleibt bestehen.

  • Kurzzeitpflege auch in Vorsorge- und Reha-Einrichtungen

Nach geltendem Recht besteht ein Anspruch auf Kurzzeitpflege für Pflegebedürftige auch in Einrichtungen, die stationäre Leistungen zur medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation erbringen, wenn während einer Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation für eine Pflegeperson eine gleichzeitige Unterbringung und Pflege des Pflegebedürftigen in der Einrichtung erforderlich ist. Um besonderen Belastungen aufgrund der durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 ausgelösten Pandemie gerecht zu werden, sollen Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen Kurzzeitpflege auch ohne Erfüllung dieser Voraussetzung erbringen können. Bis einschließlich 30. September 2020 kann Kurzzeitpflege daher in derartigen Einrichtungen auch wahrgenommen werden, ohne dass gleichzeitig eine Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation für eine Pflegeperson erbracht wird.

  • Übergangsweise Aussetzung der persönlichen Pflegebegutachtung

Die Begutachtung von Pflegebedürftigkeit erfolgt bisher grundsätzlich durch eine umfassende persönliche Befunderhebung im Wohnbereich der antragstellenden Person. Begutachtungen nach Aktenlage sollen die Ausnahme sein. Um pflegebedürftige Personen vor zusätzlichen Ansteckungsgefahren durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 zu schützen, werden nach § 147 Absatz 1 SGB XI befristet bis einschließlich 30. September 2020 Gutachten aufgrund der zur Verfügung stehenden Unterlagen erstellt. Zugleich werden die antragstellende Person und andere zur Auskunft fähige Personen, wie Angehörige, Nachbarn oder Ärztinnen und Ärzte von den Gutachterinnen und Gutachtern zur Person des Antragstellers in strukturierten Interviews telefonisch oder auf digitalem Weg befragt. Anhand der eingeholten Informationen entscheiden die Gutachterinnen und Gutachter über das Vorliegen von Pflegebedürftigkeit und empfehlen die Zuordnung zu einem Pflegegrad. Die übergangsweise Aussetzung der persönlichen Begutachtung gilt für Anträge, die zwischen dem 1. Februar 2020 und dem 30. September 2020 gestellt werden. Höherstufungsanträge bei verschlechtertem Gesundheitszustand bleiben jederzeit möglich. Insoweit ist jedoch die bis einschließlich 30. September 2020 eingeschränkte Geltung der 25-Arbeitstage-Frist aufgrund des § 147 Absatz 3 SGB XI zu beachten.

https://www.mds-ev.de/themen/corona-pandemie.html

für privat Versicherte: https://www.medicproof.de/begutachtung.html

  • Aussetzung von Wiederholungsbegutachtungen

Um Infektionsrisiken für die Antragsteller und Antragstellerinnen sowie für die Gutachter und Gutachterinnen deutlich zu reduzieren und personellen Engpässen bei den Medizinischen Diensten entgegenzuwirken, werden Wiederholungsbegutachtungen bis zum 30. September 2020 ausgesetzt.

  • Pflegehilfsmittel

Bezüglich der Versorgung mit Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln gibt es seit dem 5. Mai befristet bis zum 30 September 2020 Änderungen bei der Versorgungspauschale. Die COVID -19 Versorgungsstrukturen – Schutzverordnung bestimmt, dass Aufwendungen für zum Verbrauch bestimmte Pflegehilfsmittel rückwirkend ab dem 1. April 2020 abweichend von § 40 Abs. 2 Satz 1 SGB XI bis zu einem monatlichen Betrag in Höhe von 60 Euro brutto (bisher 40 Euro brutto) abgerechnet werden können. Darunter fallen beispielsweise Inkontinenzartikel, aber auch der in Corona-Zeiten wichtige Mund-Nasen-Schutz sowie Desinfektionsmittel. Diese erhöhte Pauschale gilt bis zum 30. September 2020 – sofern nicht zuvor die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite aufgehoben wurde.

Gesetzestext im Bundesanzeiger:

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/C/COVID-19-VSt-SchutzV.pdf

GKV Spitzenverband – Fragen und Antworten zur Gestaltung der Hilfsmittelversorgung im Rahmen der Corona Pandemie

https://gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/krankenversicherung_1/hilfsmittel/himi_empfehlungen__verlautbarungen/2020_04_24_FAQ_Hilfsmittelversorgung_SARS_CoV2.pdf

GKV Spitzenverband – Empfehlungen zur Sicherung der Hilfsmittelversorgung während der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV2

https://gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/krankenversicherung_1/hilfsmittel/himi_empfehlungen__verlautbarungen/20200504_Hilfsmittel_Empfehlungen_Corona_1.3.pdf

Hier ist es überaus schwierig gute und hilfreiche Informationen zu bekommen. Gesetzliche Änderungen hat es hier nicht gegeben. Die Probleme entstehen dann, wenn entweder Assistenznehmende oder Assistent/-in in Quarantäne müssen. Solange der Assistenznehmende nicht selber Arbeitgeber ist, sondern einen Assistenzdienst beauftragt hat, wird sich der Assistenzdienst um alles Notwendige kümmern. Auch das ist jedoch nicht einfach. Wird Assistenz im Arbeitgebermodell geleistet, sollte unbedingt über den schlimmsten Fall nachgedacht werden. Hilfreich kann hier womöglich das Gesundheitsamt sein oder die Möglichkeit sich im Fall der Fälle bei einem Assistenz- oder Pflegedienst Unterstützung zu holen.
Hilfreich könnte diese Seite sein:
https://ksl-koeln.de/de/node/2700
http://185005.seu2.cleverreach.com/m/11862965/?_ga=2.207740315.881841524.1584369662-2010455261.1537556570

Ein Assistenzverein in Österreich hat auf seinen Seiten Tipps veröffentlicht
Für Assistierende:
https://ava.services/was-sollten-assistenten-und-assistentinnen-beachten%e2%80%8b/
für Assistenznehmer-/innen
https://ava.services/was-sollten-assistenznehmende-beachten/

Die Stiftung Deutsche Depressionshilfe hat wichtige und hilfreiche Hinweise, die die WHO-Empfehlungen teilweise aufgreifen, aber auch weitere ergänzende Informationen enthalten. Sie finden diese unter folgendem Link:

https://www.deutsche-depressionshilfe.de/corona

Eine umfangreiche Hilfestellung bietet auch das Leibniz-Institut für Resilienzforschung, auf die auch das Psychiatrienetz verweist.

In der Information werden die WHO-Empfehlungen aufgegriffen, um weitere Punkte ergänzt und mit praktischen Tipps erweitert. Diese finden Sie unter folgendem Link:

https://lir-mainz.de/wie-kann-ich-mich-stark-machen-zum-umgang-mit-stress-angst-und-negativen-gefuehlen

Die COVID19-Pandemie stellt für alle eine neue Situation dar. Wir sorgen uns um nahestehende Personen und nicht zuletzt um die eigene Gesundheit. Wir stehen vor leeren Supermarktregalen. Das öffentliche Leben ist eingeschränkt. Angst ist in dieser Situation eine ganz normale und angemessene Reaktion. Diese Angst zu bewältigen wird schwieriger, wenn gleichzeitig vertraute Routinen verändert werden müssen und der ganze Alltag auf den Kopf gestellt ist – durch ein von Arbeitgeber/-innen veranlasstes Home-Office, Schul- und Kindergartenschließungen oder gar eine Quarantänemaßnahme des Gesundheitsamtes.

https://www.deutschepsychotherapeutenvereinigung.de/gesundheitspolitik/aktuelle-meldungen/news-bund/news/psycho-hygiene-tipps-fuer-home-office-und-quarantaene/

virtuelles Beratungs- und Unterstützungsangebot für Menschen in psychischen bzw. seelischen Krisen.

Das Projekt bietet Menschen, die aufgrund der Corona- Zeiten in psychische bzw. seelische Krisen geraten sind, einen geschützten Raum, um sich auszutauschenaufzutanken, ihre Nöte an- und auszusprechen.Es gibt Menschen die Möglichkeit, mit anderen in Verbindung und Kontakt zu bleiben, obwohl wir alle aus gegebenem Anlass unsere Kontakte sehr beschränken müssen.In Zeiten, in denen man körperlich von anderen Menschen getrennt sein ist, ist emotionale Nähe wichtiger denn je.In Krisen ist Kreativität mehr gefragt denn je. Da sich Menschen aufgrund Kontaktbeschränkungen nicht mehr ohne weiteres treffen dürfen, nutzen wir modernste Web-Konferenzsysteme. Für die Teilnahme ist lediglich ein Handy, ein Tablet oder ein Computer mit Internetanschluss erforderlich.Über diese Web-Konferenzen können die Teilnehmer persönlich im Austausch bleiben.

https://rettungs-ring.de/

Um Kindern Corona zu erklären, gibt es jetzt ein Buch, welches man sich kostenfrei herunterladen kann.

https://www.beltz.de/kinder_jugendbuch/produkte/produkt_produktdetails/44094-coronavirus.html